Harz Energie Netzgesellschaft hofft auf Einigung mit neuem Verhandlungspartner EAM

(vom 20.02.2014)

Zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte in Südniedersachsen haben im Jahr 2011 entschieden, dass nicht mehr E.ON Mitte, sondern die regionalen oder gemeindeeigenen Versorgungsunternehmen die örtlichen Stromnetze betreiben sollen.

Die neuen Konzessionsverträge mit einer Laufzeit von 20 Jahren traten größtenteils zum 1. Januar 2012 in Kraft.

Seitdem verhandelten die kommunalen Stadt- und Gemeindewerke bzw. Netzgesellschaften mit der E.ON Mitte über die Herausgabe von Leitungen und technische Anlagen in 90 Orten und Ortsteilen in Südniedersachsen. Im vergangenen Jahr gerieten die Verhandlungen ins Stocken, so dass die kommunalen Unternehmen den Klageweg einleiteten. Nun liegen beim Landgericht Kassel fünf Klagen gegen den bisherigen Netzbetreiber vor.

„Bis zuletzt erhofften wir uns, die E.ON Mitte zum Einlenken zu bewegen“, so Ulrich Diestel, Geschäftsführer der Harz Energie Netz GmbH. Er vermutet, dass die blockierende Haltung zur Taktik des Energiekonzerns gehörte. Immerhin befand sich das Kasseler Unternehmen auch in Verhandlungen über den Verkauf der Netzsparte von E.ON Mitte.

Dieser Verkauf wurde nun abgeschlossen. Rückwirkend zum 1. Januar ist das Stromnetz der E.ON Mitte zu 100 Prozent in kommunaler Hand. Zu den Gesellschaftern der neu gegründeten EAM gehören auch die Stadt Göttingen sowie die Landkreise Göttingen und Northeim.

Deshalb erhoffen sich die Kommunen endlich eine positive Entwicklung. „Nach der Neuausrichtung der E.ON Mitte stehen sich nicht mehr ein Konzern und kommunale Unternehmen gegenüber“  betont die Bürgermeisterin im Flecken Bovenden Heidrun Bäcker- „jetzt verhandeln wir innerhalb der kommunalen Familie, so dass ein Ergebnis zügig zu erzielen sein sollte.“ Sie fordert, dass die Verhandlungen schnell wieder aufgenommen und sachlich und fair zu Ende gebracht werden. „Es wird Zeit, dass unsere Unternehmen ihre Pflichten und Rechte aus den neuen Konzessionsverträgen leben können“, so Bäcker.

Die Ratsgremien von Bovenden, Duderstadt, Einbeck, Hann. Münden, Katlenburg Lindau, Moringen, Northeim, Uslar sowie Teilen der Samtgemeinde Gieboldehausen haben mit der Entscheidung über neue Konzessionsverträge im Jahr 2011 den ersten Schritt zu einer bürgernahen Energieversorgung gemacht. Bäcker erwartet von den Gesellschaftern der neuen EAM nun auch den Interessen der Kommunen in der Region zu folgen und den Schwebezustand zu beenden -  „wenn nicht jetzt, wann dann?“

Auch Diestel erhofft sich von den neuen Gesellschaftern ein Besinnen auf die kommunale Stärke. Die kommunalen Versorgungsunternehmen sehen sich ihrer Verantwortung im Bereich der Daseinsvorsorge verpflichtet - zum Wohle der Bürger ihrer Stadt oder Gemeinde. Als Arbeitgeber sowie als Partner der heimischen Wirtschaft gehören sie zu den wichtigsten Wirtschaftsfaktoren der Region.

Hintergrund

Neben den Gemeindewerken Bovenden fordern die Stadtwerke Einbeck, Uslar, Leine Solling (Moringen) und Northeim, die Versorgungsbetriebe Hann. Münden, die Eichsfelder Energie- und Wasserversorgungsgesellschaft und die Harz Energie Netz von der E.ON Mitte die Übertragung der Stromverteilnetze in insgesamt 90 Orten und Ortsteilen in Südniedersachsen.

Zwischen 2010 und 2012, zum Ablauf der Konzessionsverträge mit der E.ON Mitte, trafen die Stadt- oder Gemeinderäte von Bovenden, Duderstadt, Einbeck, Hann. Münden, Katlenburg Lindau, Moringen, Northeim, Uslar sowie Teilen der Samtgemeinde Gieboldehausen jeweils die demokratische Entscheidung, dass die kommunalen Energieversorger die örtlichen Stromverteilnetze betreiben sollen. Auf Grundlage eines derartigen diskriminierungsfreien und transparenten Konzessionsverfahrens muss der bisherige Netzeigentümer das Energieverteilnetz an den ausgewählten Energieversorger herausgeben. Die Belieferung der Einwohner mit Strom ist aufgrund der gesetzlichen Vorgaben hingegen nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

Die Streitwerte der acht Klagen werden insgesamt einen zweistelligen Millionenbetrag erreichen. Eine genaue Höhe kann derzeitig jedoch nicht beziffert werden.

Ortsliste der Konzessionen

Gemeindewerke Bovenden GmbH & Co. KG 37120 Bovenden	Emmenhausen Harste Lenglern Reyershausen Billingshausen Spanbeck
Eichsfelder Energie- und Wasserversorgungs-GmbH 37115 Duderstadt	Breitenberg Brochthausen Desingerode Esplingerode Fuhrbach Hilkerode Immingerode Langenhagen Mingerode Nesselröden Tiftlingerode Werxhausen Westerode
Stadtwerke Einbeck GmbH 37574 Einbeck	Avendshausen Buensen Dassensen Dörrigsen Drüber Edemissen Holtensen Hullersen Iber Immensen Kohnsen Odagsen Rotenkirchen Rengershausen Strodthagen Sülbeck Vardeilsen
Stadtwerke Leine-Solling GmbH 37186 Moringen	Behrensen Blankenhagen Fredelsloh Großenrode Lutterbeck Nienhagen Oldenrode Thüdinghausen
SWN Stadtwerke Northeim GmbH 37154 Northeim	Berwartshausen Bühle Denkershausen Edesheim Hammenstedt Hillerse Höckelheim Hohnstedt Hollenstedt Imbshausen Langenholtensen Lagershausen Schnedinghausen Sudheim Stöckheim
Stadtwerke Uslar GmbH 37170 Uslar	Ahlbershausen Bollensen Delliehausen Dinkelhausen Eschershausen Fürstenhagen Gierswalde Kammerborn Offensen Schlarpe Schönhagen Schoningen Sohlingen Vahle Verliehausen Volpriehausen Wiensen
Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH 34346 Hann. Münden	Hedemünden Hemeln Laubach Lippoldshausen Mielenhausen Oberode Volkmarshausen Wiershausen
Harz Energie Netz GmbH 37520 Osterode am Harz	Flecken Gieboldehausen Katlenburg-Lindau Krebeck Rhumspringe Wollbrandshausen Wollershausen

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